Anlässlich der bevorstehenden Bürgermeister*in- und Gemeinderatswahl am 10.03.2024 haben wir den Parteien wieder Fragen zur Clubkultur gestellt. Welchen Stellenwert hat sie in den Parteien, wie stehen sie zu neuen Räumen usw.
Antworten von Bernhard Auinger, SPÖ:
Wird Ihre Partei für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Kulturveranstaltungen im Gemeinderat stimmen?
Ja.
Soll eine lebendige Clubkultur zukünftig Teil unseres Stadtbildes sein und sind Clubs in der Innenstadt mit ihren Emissionen für die dort wohnende Bevölkerung zumutbar?
Ja. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Einbettung von Clubs stark von der jeweiligen Örtlichkeit abhängt. Ich denke aber, dass es sicherlich Orte für Clubs in der Stadt Salzburg gibt, die verträglich und geeignet sind.
Wird es mit Ihnen neue geförderte Räume für die Clubkultur in der Stadt geben?
Ja.
Das Clubsterben ist in aller Munde. Welche Maßnahmen soll die Stadtregierung setzen, um diesem Trend entgegenzuwirken bzw. welche Anreize müssen gesetzt werden damit sich privatwirtschaftliche Clubs neu ansiedeln?
Damit sich Clubs ansiedeln braucht es ganz sicher eine noch sichtbarere und breiter verankerte Clubszene. Die Stadt kann hier Akzente durch Wirtschaftsförderung, Standortberatung und durch Kulturförderungen die Clubszene unterstützen.
Wie stehen Sie zu einer Ausdehnung der derzeitigen Sperrstunde?
Derzeit sind uns keine Wünsche bekannt – weder hinsichtlich einer Ausdehnung noch einer Einschränkung der derzeitigen Sperrstunderegelungen. Man kann aber sicher darüber diskutieren. Die Anrainer:innen dürfen dabei aber nicht die Leidtragenden sein.
Gäste der Nachtgastronomie melden einen hohen Bedarf an kompetentem Personal in ausgebildeten „Awareness Teams“. Sollen zur Ausbildung und Etablierung dieser Teams öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden?
Ich kann mir gut vorstellen, dass diese wichtigen und speziellen Trainings/Workshops unterstützt werden. Sinn würde meiner Ansicht nach, eine Aufteilung der Finanzierung durch Stadt, Land und Wirtschaftskammer machen.
Welcher Ansatz soll bei der Freiflächenbespielung durch Veranstalter*innen weiterverfolgt werden? Soll das Veranstalten an öffentlichen Plätzen jenseits von stadteigenen Veranstaltungen (z.B. Jugendkultursommer) erleichtert werden?
Wir haben durch den Veranstaltungsleitfaden, ein erstes Projekt aus dem Kulturstrategieprozess entwickelt, das darauf abzielt, mehr Veranstaltungen im öffentlichen Raum zu ermöglichen bzw. dabei zu unterstützen. Dahingehend soll es natürlich noch mehr kulturelle Bespielung an öffentlichen Orten in allen Stadtteilen geben.
Antworten von Anna Schiester, Bürgerliste/Grüne
Wird Ihre Partei für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Kulturveranstaltungen im Gemeinderat stimmen?
Ja! Unbedingt. Die Bürgerliste hat in den letzten 5 Jahren mit zahlreichen Anträgen und Anfragen für die Abschaffung der Vergnügungssteuer gearbeitet. Erst in den letzten Monaten haben andere Parteien auch die Bereitschaft dazu erklärt, auch auf Druck der Clubszene. Gescheitert ist es an der ÖVP und BM Preuner. Ich bin zuversichtlich, dass der neue Gemeinderat die Abschaffung noch heuer beschließen wird.
Soll eine lebendige Clubkultur zukünftig Teil unseres Stadtbildes sein und sind Clubs in der Innenstadt mit ihren Emissionen für die dort wohnende Bevölkerung zumutbar?
Eine lebendige Clubkultur entspricht dem Bedürfnis vieler Menschen, nicht nur von Jugendlichen. Die Stadt sollte den Bedürfnissen der Menschen entsprechen, daher sollte die Clubkultur auch ein Teil unseres Stadtbildes sein. Um Konflikte mit der Bevölkerung zu bearbeiten braucht es professionelle Kommunikation. Die Einrichtung einer „NachtbürgermeisterIn“ wie etwa in Wien, als Teil der „Vienna Club Commission“, würde diese Brückenfunktion sehr gut ausfüllen. Die Politik kann den Rahmen dafür schaffen und bei Konflikten unterstützen. Es braucht in einer lebendigen Stadt Räume der Klubkultur.
Wird es mit Ihnen neue geförderte Räume für die Clubkultur in der Stadt geben?
Ja, Clubkultur ist Teil der Stadtkultur, warum sollte sie nicht ebenso Förderung für die Nutzung von Räumen erhalten? Auch für die Leerstandsnutzung sollte es öffentliche Förderungen geben.
Das Clubsterben ist in aller Munde. Welche Maßnahmen soll die Stadtregierung setzen um diesem Trend entgegenzuwirken bzw. welche Anreize müssen gesetzt werden damit sich privatwirtschaftliche Clubs neu ansiedeln?
Privatwirtschaftliche Clubs müssen überleben können. Das betrifft alle wirtschaftlichen Faktoren die ein Unternehmen braucht. Wir können als Stadt mit der Abschaffung der Vergnügungssteuer, einer neuen Sperrstundenregelung und einer Start-Förderung für neue Clubs hoffentlich die Eigeninitiativen von ClubbetreiberInnen unterstützen. Für gemeinnützige ClubbetreiberInnen sind aber wesentlich mehr Unterstützungsmöglichkeiten vorstellbar.
Wie stehen Sie zu einer Ausdehnung der derzeitigen Sperrstunde?
Wir unterstützen die Ausdehnung, wenn wir die oben genannte Schnittstelle zwischen Clubs und Anrainern einrichten. Das Umfeld des Clubs ist durchaus ein wichtiger Aspekt bei der Standortfrage.
Gäste der Nachtgastronomie melden einen hohen Bedarf an kompetentem Personal in ausgebildeten „Awareness Teams“. Sollen zur Ausbildung und Etablierung dieser Teams öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden?
Grundlegende Probleme wie Sexismus und Gewalt sind auch in der Clubkultur Thema. Menschen müssen sich im Club sicher und frei fühlen. Konzepte und Ideen wie „Ist Luisa hier?“ müssen ausgebaut und flächendeckend umgesetzt werden. Dafür muss die Politik auch die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen. Clubs sollten dabei unterstützt werden, ein Safe Space zu werden u.a. mit der Präsenz von Awarness MitarbeiterInnen. Die Stadt muss Fortbildungen für MitarbeiterInnen unterstützen und die Kommunikation verbreitern.
Welcher Ansatz soll bei der Freiflächenbespielung durch Veranstalter*innen weiterverfolgt werden? Soll das Veranstalten an öffentlichen Plätzen jenseits von stadteigenen Veranstaltungen (z.B. Jugendkultursommer) erleichtert werden?
Nach dem organisatorischen Chaos um das Festival 5020 ist eine Neuaufstellung unbedingt notwendig geworden. Aber die stadteigenen Festivals (5020 oder Jugendkultursommer) sind nicht gleichzusetzen mit der Clubkultur. Diese ist ganzjährig und wesentlich vielfältiger als das was die Stadt selbst anbietet. Gleiche Chancen für alle bedeutet, dass auch jene den öffentliche Raum nutzen sollen, die nicht von der Stadt direkt dazu beauftragt werden.
Antworten von Lukas Rupsch, Neos
Wird Ihre Partei für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Kulturveranstaltungen im Gemeinderat stimmen?
Ja, wir haben im Gemeinderat auch schon entsprechende Anträge eingebracht.
Soll eine lebendige Clubkultur zukünftig Teil unseres Stadtbildes sein und sind Clubs in der Innenstadt mit ihren Emissionen für die dort wohnende Bevölkerung zumutbar?
Ja. Das heißt nicht, dass Ruhe kein legitimes Anliegen ist – aber zum Leben in einer Stadt gehört auch, dass Menschen feiern können und Raum dafür haben. Wo die Stadt im Bereich Lärmschutz nachbessern kann (z.B. durch bauliche Unterstützung, Lärmschutzfenster für Anrainer:innen), soll sie das tun.
Wird es mit Ihnen neue geförderte Räume für die Clubkultur in der Stadt geben?
Wir können kein pauschales Ja zu allen entsprechenden Projekten abgeben, aber ein grundsätzliches Ja zu mehr Kultur- und Veranstaltungsangebot in Salzburg, das ist uns ein großes Anliegen.
Das Clubsterben ist in aller Munde. Welche Maßnahmen soll die Stadtregierung setzen um diesem Trend entgegenzuwirken bzw. welche Anreize müssen gesetzt werden damit sich privatwirtschaftliche Clubs neu ansiedeln?
Konkret und kurzfristig: Mit der Abschaffung der Luftsteuer, der Pflichtmitgliedschaft im Altstadtverband und der Vergnügungssteuer wollen wir die Clubs entlasten. Langfristig ist den Clubs auch dadurch geholfen, wenn Salzburg eine v.a. für Junge attraktivere Stadt wird – ob durch größeres Veranstaltungsangebot, leistbares Wohnen oder eine wirtschaftliche Situation, in der man sich wieder etwas aufbauen kann. Wenn in der Stadt mehr los ist, profitieren auch die Clubs.
Wie stehen Sie zu einer Ausdehnung der derzeitigen Sperrstunde?
Die aktuellen Regeln halten wir grundsätzlich für ausreichend, da es auch Möglichkeiten zur individuellen Verlängerung gibt. Von dieser Möglichkeit sollten viele Gebrauch machen können – wo es mehr Entgegenkommen braucht, werden wir uns gerne dafür einsetzen.
Gäste der Nachtgastronomie melden einen hohen Bedarf an kompetentem Personal in ausgebildeten „Awareness Teams“. Sollen zur Ausbildung und Etablierung dieser Teams öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden?
Ja, auch in Wien hat sich das Konzept der Awareness-Teams unter pinker Regierungsbeteiligung bewährt.
Welcher Ansatz soll bei der Freiflächenbespielung durch Veranstalter*innen weiterverfolgt werden? Soll das Veranstalten an öffentlichen Plätzen jenseits von stadteigenen Veranstaltungen (z.B. Jugendkultursommer) erleichtert werden?
Ja.
Antworten von Kay-Michael Dankl, KPÖ+
Wird Ihre Partei für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Kulturveranstaltungen im Gemeinderat stimmen?
Wir befürworten die Abschaffung dieser Abgabe. Die Abschaffung vereinfach den organisatorischen Aufwand kleinerer Veranstaltungen mit wenig Budget und viel Ehrenamt.
Soll eine lebendige Clubkultur zukünftig Teil unseres Stadtbildes sein und sind Clubs in der Innenstadt mit ihren Emissionen für die dort wohnende Bevölkerung zumutbar?
Clubkultur ist bereits ein wesentliches Feld der Salzburger Kulturwelt und hat ihre eigene spezifische Geschichte durch die leidenschaftliche Mitarbeit von vielen Personen, Kollektiven, Musiker:innen. Die Schallwege speziell in Altbauten sind oft schwer herauszufinden, die Unterstützung in Belangen des Schallschutz im Sinne einer guten Nachbarschaft durch zuständige Stellen soll ausgebaut werden. Die Zumutbarkeit ist keine ausschließlich politische Frage, lebendige Grätzel verändern sich, neue Momente entstehen, alte verblassen, wichtig ist der Austausch und das Gespräch über die gemeinsame Zwecke einer bestimmten nachbarschaftlichen Situation.
Wird es mit Ihnen neue geförderte Räume für die Clubkultur in der Stadt geben?
Die vielen Leerstandnutzungen der letzten ca. zehn Jahre haben gezeigt, dass abseits traditionell geförderter Sparten neue ästhetische Verfahren und kulturelle Zusammenhänge in Salzburg entstanden sind – diese gilt es auch baulich und infrastrukturell in Salzburg nach vielen Jahren des Prekariats zu unterstützen. Dabei soll nichts vorgesetzt werden, sondern spezielle Bedarfe und Synergien spartenübergreifend und solidarisch gemeinsam mit dem Magistrat „von unten“ entwickelt werden.
Das Clubsterben ist in aller Munde. Welche Maßnahmen soll die Stadtregierung setzen um diesem Trend entgegenzuwirken bzw. welche Anreize müssen gesetzt werden damit sich privatwirtschaftliche Clubs neu ansiedeln?
Fördermittel für den Schallschutz bereitstellen. Nachtbusnetz verbessern. Vergnügungssteuer abschaffen. Elektronische, elektroakustische und Clubmusik als Kunstform stärker fördern, etwa durch Residencies und Stipendien auch vermehrt für Soundartists. Mehr Proberäume.
Wie stehen Sie zu einer Ausdehnung der derzeitigen Sperrstunde?
Die Sperrstunde ist bei zunehmend flexiblen Arbeitszeitmodellen ein unzeitgemäßes Konstrukt, natürlich gilt es auf die Nachtruhezeiten Rücksicht zu nehmen.
Gäste der Nachtgastronomie melden einen hohen Bedarf an kompetentem Personal in ausgebildeten „Awareness Teams“. Sollen zur Ausbildung und Etablierung dieser Teams öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden?
Ja und unbedingt, dadurch wird der solidarische, gewaltfreie Charakter des Nachtlebens gestärkt.
Welcher Ansatz soll bei der Freiflächenbespielung durch Veranstalter*innen weiterverfolgt werden? Soll das Veranstalten an öffentlichen Plätzen jenseits von stadteigenen Veranstaltungen (z.B. Jugendkultursommer) erleichtert werden?
Ja, der Magistrat soll, wie von SCC eingebracht, Factsheets zur Nutzung öffentlicher Freiflächen und ein einfaches Buchungssystem dafür erarbeiten. Gemeinsam mit der Bevölkerung und Anrainer:innen soll ein Verträglichkeitskonzept erarbeitet werden: wie oft, wie laut, wie viele etc.
Antworten von Paul Dürnberger, FPÖ:
Wird Ihre Partei für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer auf
Kulturveranstaltungen im Gemeinderat stimmen?
Die Salzburger Freiheitlichen haben bereits im Landtagsausschuss am 15. Jänner 2020
die Abschaffung der Vergnügungssteuer gefordert und treten weiterhin dafür auch im
Gemeinderat ein.
Soll eine lebendige Clubkultur zukünftig Teil unseres Stadtbildes sein und sind Clubs
in der Innenstadt mit ihren Emissionen für die dort wohnende Bevölkerung zumutbar?
Eine lebendige Clubkultur ist ganz besonders für die jungen Menschen in Salzburg, nach
der Coronapandemie, wo sich so viele soziale Kontakte in den digitalen Raum verlagert
haben, wichtig. Die damit verbundenen Emissionen sollen in Rücksichtnahme mit den
Anrainern und im Dialog mit den Lokalbetreibern bestmöglich abgestimmt werden. Ich
denke, für Jugendliche in Salzburg muss es generell mehr Freizeitangebote geben. Hier
gibt es definitiv Aufholbedarf.
Wird es mit Ihnen neue geförderte Räume für die Clubkultur in der Stadt geben?
Wichtig ist, dass Freizeitaktivitäten, ua auch Clubbesuche für junge Menschen leistbar
bleiben. Ob dies im Einzelfall durch finanzielle Unterstützung gefördert wird, wird zu
bewerten sein. Auf jeden Fall muss die öffentliche Hand ein Interesse an einer attraktiven
Clubkultur haben.
Das Clubsterben ist in aller Munde. Welche Maßnahmen soll die Stadtregierung
setzen um diesen Trend entgegenzuwirken bzw. welche Anreize müssen gesetzt
werden damit sich privatwirtschaftliche Clubs neu ansiedeln?
Fest steht, ein angesagter Club sollte zentral in der Stadt liegen, jedoch sind die Mieten
viel zu hoch. Das Clubsterben sowie das Wirtshaussterben sind ein genereller negativer
Trend, da die wirtschaftliche Situation für Unternehmer als auch Konsumenten immer
schwieriger wird. Für Normalverdiener ist der Besuch eines Lokals eine finanzielle
Mehrbelastung geworden.
Wie stehen Sie zu einer Ausdehnung der derzeitigen Sperrstunde?
Die derzeitige Sperrstunde könnte sicher verlängert werden, aber dies sollte auf keinen
Fall auf Kosten des Jugendschutzes oder der Anrainer passieren.
Gäste der Nachtgastronomie melden einen hohen Bedarf an kompetentem Personal
in ausgebildeten „Awareness Teams“. Sollen zur Ausbildung und Etablierung dieser
Teams öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden?
Zur Unterstützung der Blaulichtorganisationen sind „Awareness Teams“ sicherlich
förderungswürdig.
Welcher Ansatz soll bei der Freiflächenbespielung durch Veranstalter*innen
weiterverfolgt werden? Soll das Veranstalten an öffentlichen Plätzen jenseits von
stadteigenen Veranstaltungen (z.B. Jugendkultursommer) erleichtert werden?
Die Auflagen für Freiluftveranstaltungen im Stadtgebiet sollten entbürokratisiert werden,
damit eine lebendige Veranstaltungskultur in Salzburg gelebt werden kann.
Antworten von Christoph Ferch, Liste Salz:
Wird Ihre Partei für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Kulturveranstaltungen im GR stimmen?
Ja, da viel zu kompliziert in der Abwicklung sowie in der Abgrenzung zu Ausnahmen, wir wünschen uns Vereinfachung.
Soll eine lebendige Clubkultur zukünftig Teil unseres Stadtbildes sein und sind Clubs in der Innenstadt mit ihren Emissionen für die dort wohnende Bevölkerung zumutbar?
In einer Kultur- und Studentenstadt (wie sich Salzburg gerne selbst sieht) kann man nicht erwarten, dass am frühen Abend die Gehsteige hochgeklappt werden. Entscheidend ist, wie viele Menschen sich in der Umgebung gestört fühlen.
Wird es mit Ihnen neue geförderte Räume für die Clubkultur in der Stadt geben?
Nur wenn notwendig und ohne Störung der Anwohner und des Weltkulturerbes möglich.
Welche Maßnahmen soll die Stadtregierung setzen, um dem Clubsterben entgegenzuwirken bzw. welche Anreize müssen gesetzt werden, damit sich privatwirtschaftliche Clubs neu ansiedeln?
Eine Entbürokratisierung der Anforderungen, klare Bedingungen stellen. Eine fehlende Wirtschaftlichkeit (oft auch durch überteuerte Mieten) kann derzeit jedoch nicht durch öffentliche Förderungen kompensiert werden. Hierzu arbeitet Die-SALZ an einem Studentenpaket, welches Studentenwohnungen, Studentenlokale und Studentenclubs beinhalten kann. Zu Gesprächen ist Die-SALZ jederzeit gerne bereit.
Wie stehen Sie zu einer Ausdehnung der derzeitigen Sperrstunde?
Macht für mich nur Sinn, wenn es auch Öffis gibt, die zu dieser Zeit (wenn auch eingeschränkt) fahren.
Discos bzw. Clubs sperren um 04:00, daher sind wir für eine Ausweitung des Nsachttaxi-Fahrplanes bis 04:00.
Sollen zur Ausbildung und Etablierung von Awareness Teams öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt werden?
Nein. In einer Millionenmetropole wie Wien macht das vielleicht mehr Sinn, aber nicht in Salzburg.
Welcher Ansatz soll bei der Freiflächenbespielung durch Veranstalter weiterverfolgt werden?
Nicht immer dieselben Plätze. In der Altstadt nicht an Sonntagen. Auf die Sorgen der Bevölkerung betreffend übermäßige Bespielung der Plätze eingehen.
Soll das Veranstalten an öffentlichen Plätzen jenseits von stadteigenen Veranstaltungen erleichtert werden?
Ja, wenn die Bevölkerung dadurch nicht übermäßig gestört wird.